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Meilenstein für das Wertstoffgesetz
15.06.2015, Berlin
Weltweit einmalige Kreislaufwirtschaft wird fortentwickelt - Die Wirtschaftsverbände der Produktverantwortlichen begrüßen die Einigung der Regierungskoalition zum Wertstoffgesetz. Die historische Chance, eine bundesweit einheitliche und unbürokratische Wertstofftonne einzuführen, kann jetzt Wirklichkeit werden.
Die Ausweitung der Produktverantwortung von Verpackungen auf weitere Haushaltsabfälle aus Metall und Kunststoff ist ein zentraler Schritt zu einer umfassenden Kreislaufwirtschaft.
„Mit Augenmaß und politischer Gestaltungskraft wurden die verschiedenen Positionen abgewogen und einheitliche Eckpunkte erarbeitet“, erklärt Peter Feller, Geschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie e.V. (BVE) und Sprecher der Projektgesellschaft Zentrale Stelle. Die Regierungskoalition habe mit den Eckpunkten zu diesem sehr schwierigen Thema bewiesen, dass sie bereit sei, Umweltschutz zu gestalten. „Sie hat es sich nicht leicht gemacht, alle Positionen ernst genommen und einen tragfähigen Konsens vorgelegt“, so Feller.
Der nun gefundene Kompromiss stellt einen fairen Ausgleich zwischen privatwirtschaftlichen und kommunalen Ansprüchen dar. Er ermögliche die Erhöhung der Recyclingquoten und damit eine bessere Rückgewinnung wertvoller Rohstoffe. Die Wirtschaft bekräftigt ihre Bereitschaft, auf dieser Grundlage die vorgesehene zentrale Stelle unter Einbindung der Kommunen voranzutreiben. Neben der BVE sind der Handelsverband Deutschland, die Industrievereinigung Kunststoffverpackungen sowie der Markenverband an der Projektgesellschaft Zentrale Stelle beteiligt.