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Gesetzlicher Rahmen in Deutschland: Verpackungsverordnung
01.03.2016
Für die Verpackungsentsorgung in Deutschland sind Verbraucher, Kommunen, Handel und Hersteller verantwortlich. Um dieser Verantwortung gerecht zu werden, gründeten Unternehmen der Lebensmittel- und Verpackungsbranche sowie des Handels 1990 „Der Grüne Punkt, Duales System Deutschland, Gesellschaft für Abfallvermeidung und Sekundärrohstoffgewinnung GmbH (DSD)“, ganz nach dem Motto: „Wer Verpackungen in den Verkehr bringt, muss sich auch an den Entsorgungskosten beteiligen“. Das privatwirtschaftliche DSD wurde zusätzlich zum bestehenden öffentlich-rechtlichen Abfallbeseitigungssystem aufgebaut, daher der Name „Dual“. Im Jahr 1991 wurde die deutsche Verpackungsverordnung (VerpackV) beschlossen, das erste Regelwerk, das die Verantwortung der Hersteller für die Entsorgung ihrer Produkte und feste Erfassungs- und Sortierquoten festschrieb. Nachdem das DSD zunächst als Monopol agierte, erfolgte im Jahr 2003 eine Wettbewerbsöffnung, die zum Markteintritt von weiteren, bis heute zehn, dualen Systemen führte.
2012 trat das Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG) in Kraft und setzte damit die EU-Abfallrahmenrichtlinie (Richtlinie 2008 /98/EG) von 2008 in nationales Recht um. Neben der Ausweitung der Getrenntsammlung von Papier-, Metall-, Kunststoff- und Glasabfällen wurde die bisherige dreistufige Abfallhierarchie (Vermeiden, Verwerten, Beseitigen) durch eine fünfstufige Abfallhierarchie ersetzt:
1. Vermeidung
2. Vorbereitung zur Wiederverwendung
3. Recycling (definiert als stoffliche Verwertung)
4. sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung
5. Beseitigung
Das Kreislaufwirtschaftsgesetz bildet die Grundlage für ein zukünftiges Wertstoffgesetz, welches die bestehende Verpackungsverordnung weiterentwickeln soll. Das Umweltministerium hat die Eckpunkte des Gesetzes im Oktober 2015 in einem Arbeitsentwurf vorgelegt, das die Ressourcenbewirtschaftung und den Umweltschutz in Deutschland vor einen Quantensprung stellt und eine historische Chance bedeutet.