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Kann TTIP unsere Standards ändern?
18.03.2015
Bestehende strenge EU-Rechtsvorschriften zu Standards bleiben erhalten, TTIP kann die europäische und nationale Gesetzgebung nicht übergehen, ohne dass EU-Parlament und EU-Rat zustimmen. Produkte, (Zusatz-) Stoffe und Produktionsverfahren müssen von staatlichen Behörden in den USA und in der EU gemäß den dort geltenden Gesetzen zugelassen werden. Weder das europäische noch das US-amerikanische Schutzniveau im Gesundheits-, Lebensmittel- oder Verbraucherbereich sind in TTIP verhandelbar. Nur wo das Schutzniveau und die Risikoeinschätzung gleich sind, kann über eine Anerkennung oder Angleichung von Standards verhandelt und unnötige Unterschiede aufgehoben werden.
Auch mit TTIP wird es Grenzkontrollen zwischen der EU und den USA geben. Damit wird sichergestellt, dass nur Produkte mit von der EU anerkannten Standards auf den europäischen Markt gelangen.