NewsfeedBVE-Aktuell
Inhalt
Beginnend ab 2011 soll die Bundesregierung im 3-jährigen Turnus über die Effekte berichten, die mit der sukzessiven Quotenerhöhung, die bereits für den Zeitraum 2007 bis 2014 geregelt ist, verbunden sind. Das Monitoring soll es gegebenenfalls ermöglichen, die für den Zeitraum 2015 bis 2020 vorgesehene sukzessive Erhöhung der energetischen Biokraftstoffquote von 8 auf 17% zu revidieren, sofern die getroffenen Bewertungen dieses erfordern.
Hierzu Jürgen Abraham: „Die Ernährungsindustrie wird seit Jahren mit stetig steigenden Rohstoffpreisen konfrontiert. Die Ursachen hierfür sind vielschichtig, komplex und mit Unwägbarkeiten behaftet. Zurzeit haben wir nur Gewissheit darüber, dass sich die Weltbevölkerung pro Jahr um 80 Mio. Menschen erhöht und von derzeit rund 6,2 Milliarden auf rund 9 Milliarden im Jahr 2050 steigen wird. Hinzu kommt, dass in den Schwellenländern zunehmend mehr Fleisch- und Milchprodukte konsumiert werden. Von dieser Entwicklung geht eine enorme Rohstoffnachfrage aus, die eine entsprechende Verknappung bedingt. Verstärkt wird diese durch erhebliche Ernteausfälle. Wir wissen nicht, wie hier die zukünftige Entwicklung aussieht. Hinzu kommt, dass durch den Ausbau der Bioenergie, insbesondere der Biokraftstoffe, eine zunehmende Nutzungskonkurrenz um landwirtschaftliche Rohstoffe zwischen der Ernährungsindustrie und den Erzeugern von Bioenergie ausgelöst wird. Es ist nicht vertretbar, wenn vor dem Hintergrund dieser Unwägbarkeiten ohne Wenn und Aber Quoten festgezurrt werden, die den Zeitraum 2015 bis 2020 betreffen. Die Politik muss dafür Sorge tragen, dass entscheidungserhebliche Entwicklungen und Erkenntnisse bei der Quotenfixierung berücksichtigt werden.“
Die BVE hat sich deshalb dafür ausgesprochen, die gesetzliche Erhöhung der Biokraftstoffquote von der Sicherstellung einer hinreichenden und nachhaltigen Rohstoffverfügbarkeit für die Ernährungsindustrie abhängig zu machen und durch eine Revisions- bzw. Prüfungsklausel in den gesetzlichen Regelwerken sicherzustellen. Ferner ist dafür Sorge zu tragen, dass die Biokraftstoffe der ersten Generation nicht zu Lasten der Rohstoffversorgung der Ernährungsindustrie unausgewogen gefördert werden. Der Fokus der staatlichen Förderung ist vielmehr auf die Biokraftstoffe der so genannten zweiten Generation auszurichten, durch welche die bestehende Nutzungskonkurrenz relativiert werden kann. Von entscheidender Bedeutung ist überdies, dass alle rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um das Angebot der in Frage stehenden landwirtschaftlichen Rohstoffe zu erhöhen und somit der Rohstoffverknappung entgegenzuwirken.
BVE befürwortet Monitoring für Beimischung von Biokraftstoffquoten
29.02.2008, Berlin
Als prinzipiell zielführend bezeichnet BVE-Vorsitzender Jürgen Abraham die Beschlussfassung des Bundesrats vom 15. Februar 2008 zur Beimischung von Biokraftstoffen. Der Bundesrat hat in seiner Entschließung die Bundesregierung darum gebeten, im Novellierungsentwurf des so genannten Biokraftstoffquotengesetzes ein Monitoring vorzusehen. Beginnend ab 2011 soll die Bundesregierung im 3-jährigen Turnus über die Effekte berichten, die mit der sukzessiven Quotenerhöhung, die bereits für den Zeitraum 2007 bis 2014 geregelt ist, verbunden sind. Das Monitoring soll es gegebenenfalls ermöglichen, die für den Zeitraum 2015 bis 2020 vorgesehene sukzessive Erhöhung der energetischen Biokraftstoffquote von 8 auf 17% zu revidieren, sofern die getroffenen Bewertungen dieses erfordern.
Hierzu Jürgen Abraham: „Die Ernährungsindustrie wird seit Jahren mit stetig steigenden Rohstoffpreisen konfrontiert. Die Ursachen hierfür sind vielschichtig, komplex und mit Unwägbarkeiten behaftet. Zurzeit haben wir nur Gewissheit darüber, dass sich die Weltbevölkerung pro Jahr um 80 Mio. Menschen erhöht und von derzeit rund 6,2 Milliarden auf rund 9 Milliarden im Jahr 2050 steigen wird. Hinzu kommt, dass in den Schwellenländern zunehmend mehr Fleisch- und Milchprodukte konsumiert werden. Von dieser Entwicklung geht eine enorme Rohstoffnachfrage aus, die eine entsprechende Verknappung bedingt. Verstärkt wird diese durch erhebliche Ernteausfälle. Wir wissen nicht, wie hier die zukünftige Entwicklung aussieht. Hinzu kommt, dass durch den Ausbau der Bioenergie, insbesondere der Biokraftstoffe, eine zunehmende Nutzungskonkurrenz um landwirtschaftliche Rohstoffe zwischen der Ernährungsindustrie und den Erzeugern von Bioenergie ausgelöst wird. Es ist nicht vertretbar, wenn vor dem Hintergrund dieser Unwägbarkeiten ohne Wenn und Aber Quoten festgezurrt werden, die den Zeitraum 2015 bis 2020 betreffen. Die Politik muss dafür Sorge tragen, dass entscheidungserhebliche Entwicklungen und Erkenntnisse bei der Quotenfixierung berücksichtigt werden.“
Die BVE hat sich deshalb dafür ausgesprochen, die gesetzliche Erhöhung der Biokraftstoffquote von der Sicherstellung einer hinreichenden und nachhaltigen Rohstoffverfügbarkeit für die Ernährungsindustrie abhängig zu machen und durch eine Revisions- bzw. Prüfungsklausel in den gesetzlichen Regelwerken sicherzustellen. Ferner ist dafür Sorge zu tragen, dass die Biokraftstoffe der ersten Generation nicht zu Lasten der Rohstoffversorgung der Ernährungsindustrie unausgewogen gefördert werden. Der Fokus der staatlichen Förderung ist vielmehr auf die Biokraftstoffe der so genannten zweiten Generation auszurichten, durch welche die bestehende Nutzungskonkurrenz relativiert werden kann. Von entscheidender Bedeutung ist überdies, dass alle rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um das Angebot der in Frage stehenden landwirtschaftlichen Rohstoffe zu erhöhen und somit der Rohstoffverknappung entgegenzuwirken.
Newsfeed